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Breitbandförderung

Start des Graue-Flecken-Programms

Heute, 26.4.2021, erfolgte der „Startschuss“ für die Breitbandförderung in „Grauen Flecken“ durch das BMVI. Projektträger für Baden-Württemberg ist ab sofort nicht mehr die ateneKOM, sondern PWC. Die wichtigste Neuerung gegenüber dem bisherigen Förderprogramm ist die Anhebung der Aufgreifschwelle von 30 auf 100 Mbit/s. Daneben gibt es weitere Änderungen, die aus der neuen „Gigabit-Richtlinie“ hervorgehen:

  • Die bisherigen Sonderaufrufe wurden in den Hauptaufruf integriert. Sogenannte „sozio-ökonomische Schwerpunkte“, darunter Schulen, Krankenhäuser, Behörden, aber auch kleine und mittlere Unternehmen, werden gefördert, sofern sie nicht gigabitfähig, also per Glasfaser oder HFC (Koaxialkabel), erschlossen sind.
  • Die Förderung von schwer erschließbaren Einzellagen wurde eingeschränkt, nur noch die ersten 400m der benötigten Trasse sind förderfähig.
  • Auch der Anschluss in Gebieten, die bereits gefördert z.B. mit FTTC ausgebaut wurden, ist möglich. Allerdings hat der entsprechende Netzbetreiber ein Widerspruchsrecht innerhalb der siebenjährigen Zweckbindungsfrist.
  • Förderanträge müssen alle Gebäude in einem Ortsteil oder einer Kommune erfassen. Selektive Anträge für kleinere Gebiete sind nicht mehr zulässig.

Mit dem neuen Projektträger PWC ist auch ein neues Förderportal verbunden. Hier muss entsprechend unabhängig vom bisherigen, von der ateneKOM betriebenen Portal ein Zugang beantragt werden. Förderanträge nach dem alten Förderprogramm können offenbar ab sofort nicht mehr gestellt werden.

Welche Auswirkungen das neue Programm auf die Kofinanzierung des Landes Baden-Württemberg hat, ist noch nicht bekannt.

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Breitbandförderung

Spatenstich in Bad Saulgau

Es kann auch schnell gehen: Weniger als vier Monate nach Einreichen des Förderantrags startet in Bad Saulgau die erste Baumaßnahme für den Breitbandausbau. Im Rahmen der Erneuerung einer Wasserleitung werden Leerrohre für die Glasfaserversorgung mitverlegt. Der Spatenstich erfolgte am 12.04.21.

BK-Teleconsult hat für die Stadtwerke Bad Saulgau die Förderanträge vorbereitet und begleitet derzeit das Ausschreibungsverfahren für den Hauptteil des geförderten Ausbaus. Ziel ist es, die Maßnahme bis Ende 2022 abgeschlossen zu haben.

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Förderbegrenzung bei „Einzellagen“?

Letzte Woche wurde vom BMVI ein Referentenentwurf zur neuen Förderrichtlinie Breitband („Graue Flecken“) vorgestellt. Nach unseren Information ist darin ein Passus enthalten, der die Förderung sogenannter „Einzellagen“ stark einschränkt. Besonders Aussiedlerhöfe dürften davon betroffen sein.

Keine Einschränkung bezüglich Einzellagen gibt es beim derzeitigen „Weiße-Flecken-Programm“. Wir empfehlen daher Kommunen, die den Anschluss von Einzellagen über das Förderprogramm erwägen, hier zeitnah aktiv zu werden und zumindest die Voraussetzungen für eine Antragstellung vor Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie zu schaffen.